Ausgangslage:

Vom zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss wurde die Jahresrechnung 2017 in der Sitzung vom 08.11.2018 geprüft.

 

Zu Beginn der Sitzung wurde der Bearbeitungsstand der Feststellungen der Jahresrechnung 2016 geprüft. Dabei wurde angemerkt, dass 2 Feststellungen umgesetzt wurden. Eine Feststellung wird auf Grund des Wechsels der Schulleitung im Jahr 2019 erneut geprüft.

 

Im Anschluss informierte der Kämmerer über die Jahresrechnung. Es wurden u. a. die Ergebnisse der Deckungsringe, die wichtigsten Einnahmen und Investitionen des Vermögenshaushaltes vorgestellt. Die Belege des Vermögenshaushaltes wurden in Papierform vorgelegt und lückenlos überprüft. Eine stichprobenweise Überprüfung der Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes im Rahmen der Prüfung der Deckungsringe hat stattgefunden. In den Fällen, in denen die tatsächlichen Ansätze im Vergleich zu den Planansätzen deutlich über- oder unterschritten wurden, erläuterte der Kämmerer die Hintergründe. Diese wurden für stichhaltig und sachgerecht befunden. In der Niederschrift wurde vermerkt, dass sich im Rahmen der Prüfung keine Beanstandungen ergaben.

 

Im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnung 2017 traf der Ausschuss zwei Feststellungen, die nicht als Textziffer zu bewerten sind. Bis zur nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

• Auf welcher Grundlage erfolgt die Auszahlung der Rufbereitschaft an die Hausmeister? Ist eine Rufbereitschaft für die Schule grundsätzlich notwendig?
• Wie funktioniert das Dosiersystem zur Legionellenbekämpfung, welches 2017 angeschafft wurde?
• Wird die Wasserleitung zusätzlich thermisch gereinigt?

 

Die Jahresrechnung des Schulverbandes Ebermannstadt für 2017 schließt wie folgt ab:

 

Rechnungsjahr 2017

 

Verwaltungshaushalt:

Einnahmen (bereinigte Soll-Einnahmen):       2.866.610,38 €

Ausgaben (bereinigte Soll-Ausgaben):             2.866.610,38 €

 

Vermögenshaushalt:
Einnahmen (bereinigte Soll-Einnahmen):       1.812.139,50 €

Ausgaben (bereinigte Soll-Ausgaben):             1.812.139,50 €

 

Soll-Überschuss:                                                67.634,56 €

(Grund: Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt und geringere Ausgaben u.a. im Bereich Unterhalt, Zinsen und Personal)

Gesamtsummen der Reste am Ende des Rechnungsjahres:
Kasseneinnahmereste (bereinigt):                         4.095,45 €

Haushaltseinnahmereste:                                           0,00 €

Haushaltsausgabereste:                                     34.822,15 €

 

 

In den Rechnungsergebnissen sind enthalten:

Zuführung zum Vermögenshaushalt:                 532.639,51 €

Rücklagenzuführung:                                         67.634,56 €

 

Ergänzung (Hintergrund lt. Kommentar):

 

Die Entlastung bildet den förmlichen Abschluss für die Legung der Jahresrechnung. Entlastet wird die Erste Vorsitzende als Leiterin der Verwaltung durch die Schulverbandsversammlung. Die Erste Vorsitzende kann daher an der Beratung und Abstimmung auf Grund persönlicher Beteiligung nicht teilnehmen.

 

Durch die Entlastung werden die Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Rechnungsjahres gebilligt, erkennbare Haushaltsüberschreitungen genehmigt und sonstige haushaltsmäßige Mängel geheilt, soweit diese auf einer unzureichende Mitwirkung der Verwaltung beruhen. Damit wird nicht bei späteren Feststellungen auf Schadenersatzansprüche, auf disziplinarrechtliche Verfolgung von Pflichtwidrigkeiten oder auf ein Strafantragsrecht verzichtet

 

Sachverhalt während des Sitzungsverlaufes:

Kämmerer Wolfgang Krippel übernimmt die Durchführung dieses Tagesordnungspunktes, da die Vorsitzende als Leiterin der Verwaltung bei der Beratung und Beschlussfassung persönlich beteiligt ist. Er informiert über den Sachverhalt und übergibt an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Gerhard Riediger, der die Entlastung wie folgt vornimmt:

„Die von der Verwaltung gelegte Jahresrechnung des Schulverbandes Ebermannstadt für das Jahr 2017 wurde vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Es bestehen keine Beanstandungen, es wurden nur zwei Feststellungen getroffen, die von der Verwaltung bis zur nächsten Sitzung des örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zu beantworten sind.

 

Es wird daher der Antrag gestellt, die 1. Vorsitzende Christiane Meyer, als Leiterin des Schulverbandes zu entlasten.“

 

Beschluss:

1.    Die Schulverbandsversammlung stellt die Jahresrechnung des Schulverbandes Ebermannstadt für das Rechnungsjahr 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO i. V. m. Art. 26 KommZG fest.

2.    Der Entlastung wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

(Vorsitzende Christiane Meyer ist wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen.)