Ausgangslage:

Der Bund hat ein Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern zur Verfügung gestellt. Dabei beträgt die Förderquote 90%. Nach einem Beratungsgespräch hat sich der Schulverbandes Ebermannstadt um folgende Maßnahmen beworben:

 

·         Raumakustische Verbesserungen in Klassenräumen – 512.000,00 €

·         Einbau von LED-Innenleuchten – 207.000,00 €

·         Erneuerung Hubboden im Hallenbad – 103.000,00 €

 

Gesamtvolumen: 822.000,00 € (teilweise auf Grundlage einer Kostenschätzung)

 

Für die Maßnahme Verbesserung Raumakustik liegt ein Schallgutachten vor.

 

Mit Bescheid vom 20.07.2018 wurde diese Maßnahmen bewilligt und eine Fördersumme von 739.800,00 € in das Programm KIP-S aufgenommen.

 

Weitere Vorgehensweise:

 

Bis zum 08.02.2019 ist der Antrag für die bewilligten Maßnahmen bei der Regierung von Oberfranken einzureichen. Damit dieser Antrag auf Grundlage einer Kostenberechnung gestellt werden kann, sind Ingenieurleistungen zu erbringen.

 

Hinweis der Kämmerei:

Die entsprechenden Mittel laut Bewerbungsbogen in Höhe von gesamt 822.000,00 € und die Fördersumme von 739.800,00 € sind im Haushaltsplan 2019 und im Finanzplan 2020 eingearbeitet.

 

Hinweis der Verwaltung:

 

Eine mögliche Erweiterung der Schülerzentrums wurde nicht unter KIP-S angemeldet, da auf Grund der komplexen Anforderungen die Antragsfrist nicht ausreichend war.

 

Auch der Einbau einer Garderobe in der Mittelschule wurde nicht unter KIP-S angemeldet, da es sich bei der Garderobe um Mobiliar handelt, das nicht förderfähig ist.

 

Sachverhalt während des Sitzungsverlaufes:

Die Vorsitzende und Herr Krippel informieren über den Sachverhalt. Ansonsten bestehen keine Nachfragen.

 

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung nimmt die Information zur Kenntnis und beschließt, dass zur Vorbereitung des Förderantrages KIP-S die Verwaltung ermächtigt wird, ein Ingenieurbüro zu beauftragen, das die Kostenberechnung für die bewilligten Maßnahmen erstellt. Dabei ist der Haushaltsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Es sind mindestens 3 Angebote einzuholen. Über das Ergebnis der Auftragsvergabe ist der Schulverbandsausschuss in Kenntnis zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

(Bürgermeister Krämer ist nicht mehr anwesend)