Sitzung: 31.01.2019 2019/GR/078
Der
Vorsitzende teilt folgende Informationen mit:
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Kinderhaus
St. Josef – Die Regierung von Oberfranken hat im Rahmen der
Wirtschaftlichkeitsprüfung die vorliegenden Sanierungsmöglichkeiten geprüft und
festgestellt, dass ein Neubau die wirtschaftlichste Alternative darstellt. Es
werden nun die entsprechenden Bauanträge erstellt und die notwendigen Zuwendungsanträge
seitens der Verwaltung eingereicht.
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FFw
Dürrbrunn – Der 1. Kommandant der FFw Dürrbrunn ist aus persönlichen Gründen
zurückgetreten. Die Einsatzfähig der Wehr ist durch den 2. Kommandanten
gesichert. Im Rahmen der Dienst- und Generalversammlung der FFw Dürrbrunn im
Februar 2019 finden Neuwahlen statt.
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Ausbaubeitragssatzung
– Nach aktuellen Stand wird die Gemeinde Unterleinleiter als Ersatz der
Beiträge eine Straßenausbaupauschale in von Höhe von 10.000,00 € pro Maßnahme
vom Freistaat Bayern erhalten. Die Pauschale wird nach der Siedlungsfläche
berechnet. Der Wert von 10.000,00 € ist der Mindestbetrag.
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Erschließungsbeitrag
– Antrag von Abgeordneten der Freien Wähler auch auf Wegfall des
Erschließungsbeitrages. Es stellt sich dabei die Frage, ob der Unterschied
zwischen Erschließungsbeitrag und Ausbaubeitrag bekannt ist.
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Bürgerversammlung
Dürrbrunn und Unterleinleiter – Der Bürgermeister und der Geschäftsführende
Beamte der Marktgemeinde Heiligenstadt haben sich bei ihm beschwert, dass – wie
in der Zeitung zu lesen war – die Verbesserungsmaßnahmen bei der
Wasserversorgung in Unterleinleiter dazu führen, dass der Wasserpreis in
Heiligenstadt steigt. Diese Aussage wurde so nicht getroffen. Er würde sich nie
in die Haushaltsplanung der Nachbargemeinde einmischen, noch diese
kommentieren.
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Bürgerbegehren
„Rettet die Biene“ – Er hat die Entscheidung getroffen, in Unterleinleiter für
das Bürgerbegehren keine Stunden des Bürgerbüropersonals einzuplanen, da
bereits beim Auflegen der Unterstützerliste keine Eintragungen aus
Unterleinleiter vorlagen.
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Amtsstunden
Bürgermeister – Der Vorsitzende teilt mit, dass er die Bürgersprechstunden im
Rathaus nicht leichtfertig aufgegeben hat, sondern es waren zu den Sprechzeiten
keine Bürger da. Das meiste läuft inzwischen über Telefon oder per E-Mail. Er
ist daher der Meinung, dass er diesen Bürgerservice wesentlich verbessert hat,
indem er immer telefonisch erreichbar ist und bei Bedarf persönliche Termine
daheim, bei den Bürgern oder im Rathaus wahrnimmt.
Der Gemeinderat ist anderer Meinung und sieht dies als Signalwirkung, dass nach
der Schließung der beiden Banken nun auch das Rathaus für die Bürgerschaft
verschlossen ist. Auch wird bemängelt, dass dies eine Alleinentscheidung des
Bürgermeister war, die Amtsstunden in der bisherigen Form aufzulösen. Der
Gemeinderat wurde nicht gefragt und wurde auch darüber informiert. Aufgrund der
Diskussion teilt Bürgermeister Riediger mit, dass er für eine Testphase von
einem Jahr noch einmal wöchentlich eine Amtsstunden anbietet. Auf Rückfrage,
wann diese Amtsstunden angeboten werden soll, wird der Dienstag von 18.00 –
19.00 Uhr festgehalten. Es wird im nächsten Mitteilungsblatt darauf
hingewiesen, dass die Amtsstunden für eine Testphase wieder eingeführt werden.
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Faschingsball
SpVgg Dürrbrunn- Unterleinleiter – Hinweis auf Seniorenfasching am Freitag,
15.02.2019 und Jungenfasching am Samstag, 16.02.2019, dieser ist bereits ausverkauft.
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Grundschule
Unterleinleiter – Generalsanierung –
Sommerfest am Samstag, 11.05.2019 mit Ehrengäste der Gemeinde