Sitzung: 25.06.2020 2020/GR/095
Der Vorsitzende informiert über folgende Themen:
Bekanntmachung der nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung vom 14.05.2020:
2. |
Dienstaufwandsentschädigung
der Bürgermeister gem. Art. 53 KWBG |
Der Gemeinderat beschließt, die Entschädigung für den 1. Bürgermeister, analog der bisherigen Regelung, weiterhin zu gewähren. Sie beträgt z. Zt. monatlich 3.892,70 € und ist dynamisch an die Erhöhung der Beamtenbezüge gekoppelt. Die Entschädigung wird ab 1.5.2020 gewährt.
Gewährung einer KM-Pauschale für anfallende Reisekosten für den 1. Bürgermeister (Reisekosten
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem 1. Bürgermeister analog der bisherigen Regelung für Fahrten innerhalb des Landkreises ab 1.5.2020 eine pauschale Entschädigung von 185,00 € zu bezahlen. Alle Reisekosten des 1. Bürgermeisters, die innerhalb des Landkreises anfallen, sind mit Gewährung dieser Pauschale abgegolten. Diese Pauschale wird nicht dynamisiert.
Entschädigung des 2. Bürgermeisters
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem 2. Bürgermeister ab 01.05.2020 eine monatliche Entschädigung von 389,27 € zu gewähren, was 1/10 der Entschädigung des 1. Bürgermeisters entspricht. Diese Aufwandsentschädigung erhöht sich analog der Beamtenbesoldung.
Entschädigung des 3. Bürgermeisters
Der Gemeinderat beschließt, dem 3. Bürgermeister einen Pauschalbetrag pro Vertretungstag von 30,00 € zu gewähren.
Weitere Informationen
des Bürgermeisters:
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Haushalt
der Gemeinde Unterleinleiter 2020
Mit Schreiben vom 27.05.2020 hat das Landratsamt Forchheim den Haushalt zur
Kenntnis genommen. Der Haushalt ist genehmigungsfrei. Die Haushaltssatzung und
Infos zum Haushalt werden im nächsten Mitteilungsblatt veröffentlicht.
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Zirkus
Schnauz, Ferienveranstaltung des Kreisjugendringes, in Unterleinleiter ist
für 2020 aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt worden. Es besteht aber seitens
des Kreisjugendringes der Wunsch, die Veranstaltung 2021 in Unterleinleiter
nachzuholen
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Anschaffung Dreibein
für den Bereich Entwässerung
In der Sitzung vom 25.07.2019 wurde die Verwaltung ermächtigt, ein Dreibein für
den Bauhof anzuschaffen. Über das Ergebnis der Auftragsvergabe ist der
Gemeinderat in Kenntnis zu setzen.
Es wurden 3 Angebote eingeholt, der Auftrag wurde vergeben an Fa. Krapp mit
einer Auftragssumme von 2.490,31 €
Weitere Angebote:
Fa. Bischoff, Eching 2.492,96
€
Fa. Hailo, Haiger-Flammersbach 2.754,85
€
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Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Unterleinleiter und Dürrbrunn
ist abgeschlossen. Seitens der Verwaltung wird der Verwendungsnachweis gem. des
Zuwendungsbescheides eingereicht.
Gesamtkosten: 106.753,75 €
Zuwendung: 21.090,00 €
- Anschaffung von 3 Smartphones für den Bauhof
- Anschaffung eines Multifunktionsgeräts (Drucker) für das Büro im Rathaus
- Kurze Information und Nachfrage bezüglich der Gestaltung einer Tafel für die Sage der „erfrorenen Kinder“
- Information, dass Sprechstunde im Rathaus Unterleinleiter gut angenommen wird
- Information, dass ein Bürger eine Bank inkl. Müllkorb spenden möchte
- Information bezüglich Fehlalarm der Sirene in Dürrbrunn. Die Sirene wurde repariert. Es ist zu überlegen, ob ein Wartungsvertrag für diese abgeschlossen wird.
- Mitteilung über Beschwerden bezüglich Falschparker und zu schnellem Fahren in der Schulstraße Unterleinleiter
- Mitteilung, dass Meldungen bezüglich fehlender Verkehrseichen (Schilder) am „Reuther Brunnen“ eingegangen sind
- Vorstellung von Fotos aktueller Tätigkeiten/Maßnahmen