Sitzung: 28.10.2021 2021/GR/109
Der anhaltende Strukturwandel in der
Landwirtschaft und die veränderten Mobilitäts- und Freizeitbedürfnisse haben
die Anforderungen an das landwirtschaftliche Wegenetz verändert. Während die
landwirtschaftlichen Maschinen immer schwerer und schneller werden, nutzen auch
Radfahrer und weitere Freizeitnutzer die Wirtschaftswege. Das vorhandene
Wegenetz ist für diese Nutzungen jedoch nicht ausgerichtet. Daher haben zehn
Kommunen der ILE Fränkische Schweiz AKTIV im Sommer 2020 das Projekt
„Kernwegekonzept“ gestartet. Die Kommunen Gößweinstein und Waischenfeld haben
bereits ein Kernwegekonzept mit der ILE Wirtschaftsband A9 Fränkische Schweiz
bzw. der ILE Rund um die Neubürg erstellen lassen. In Waischenfeld wird derzeit
die erste Maßnahme aus dem Konzept realisiert. Ziel des Konzeptes ist es, die
landwirtschaftlichen Hauptwege zu identifizieren und an die gegebenen
Bedürfnisse anzupassen.
Für die fachliche Begleitung des
Projektes hat die ILE die BBV LandSiedlung engagiert. Projektleiter Alexander
Heinz hat bereits mehrere Kernwegekonzepte erstellt, unter anderem in den
Nachbar ILEs „Rund um die Neubürg“ und „Wirtschaftsband A9 Fränkische Schweiz“.
Das Projekt kostet ca. 43.000 € und wird
mit knapp 32.000 € vom Amt für Ländliche Entwicklung bezuschusst. Im Sommer des
Jahres 2022 soll das Projekt abgeschlossen sein. Das fertiggestellte Konzept
wird Umsetzungsempfehlungen und Kostenschätzungen enthalten. Das
Kernwegekonzept dient den Kommunen als Voraussetzung für hohe Förderungen für
die Straßensanierung oder den Straßenbau.
Am Dienstag, den 16.11.2021 findet ein Abstimmungstermin zum Kernwegenetzkonzept im Rathaus Ebermannstadt statt.
Diesbezüglich sollen im Vorfeld mögliche Argumente für die jeweiligen Wege bzw. mögliche Fragestellungen erörtert werden.
Laut Ergebnis der Abstimmung der BBV LandSiedlung GmbH und der ILE-Managerin mit dem ALE Oberfranken zum Kernwegenetzkonzept betrifft dies für Unterleinleiter den Weg von Unterleinleiter in Richtung Biogasanlage Dürrbrunn.
Auf Anfrage von 1. Bürgermeister Alwin Gebhardt sowie 3. Bürgermeister Ewald Rascher ist grundsätzlich zu entscheiden, ob der oben genannte Weg in das Kernwegenetzkonzept der ILE FSA aufgenommen werden soll.
Sachverhalt während des
Sitzungsverlaufes:
Der
Vorsitzende stellt den Sachverhalt dar.
Einige
Gemeinderatsmitglieder vertreten die Ansicht, dass der thematisierte Weg nicht
in das Kernwegekonzept der ILE FSA aufgenommen werden, da der Weg als Schulweg
für Kinder der Grundschule dient und durch zusätzlichen Verkehr ein erhöhtes
Sicherheitsrisiko entstehen könnte.
Gemeinderatsmitglied
Reinhold Geck merkt an, dass durch einen möglichen Beschluss keine Verpflichtung zur Ausweisung als
Kernweg besteht, sondern hierdurch lediglich die Möglichkeit auf
Fördermaßnahmen etc. weiter bestehen bleibt.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass der Ausbau des Weges „Unterleinleiter in Richtung Biogasanlage Dürrbrunn“ im Rahmen des Kernwegenetzkonzeptes der ILE FSA weiter angestrebt werden soll.
Abstimmungsergebnis: 4 : 7 (daher abgelehnt)