Sachverhalt:

Von der Verwaltung wurde der Haushaltsplan des Schulverbandes Ebermannstadt für das Jahr 2022 aufgestellt. Er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.885.100,00 €
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.000.700,00 €

ab.

Gegenüber dem Haushaltsplan 2021 ergeben sich folgende Änderungen:

 

1.    Schülerzahlen
Grund- und Mittelschule
Die Gesamtschülerzahl steigt von bisher 530 (Stichtag: 1.10.2020) auf 539 Schülerinnen und Schüler. Der Umlage sind 511 Schülerinnen und Schüler (Vorjahr: 497 Schüler) zuzurechnen.

Bei den einzelnen Mitgliedsgemeinden ändern sich die Schülerzahlen wie folgt:

Stadt Ebermannstadt:          
Schülerzahl 1.10.2020:          315
Schülerzahl 1.10.2021:           334
Mehrung:                                     19

Marktgemeinde Heiligenstadt:
Schülerzahl 1.10.2020:           55
Schülerzahl 1.10.2021:           60
Mehrung:                                      5

Marktgemeinde Wiesenttal:
Schülerzahl 1.10.2020:           48
Schülerzahl 1.10.2021:           41
Minderung:                                                  7

Marktgemeinde Pretzfeld:
Schülerzahl 1.10.2020:           41
Schülerzahl 1.10.2021:           37
Minderung:                                                   4

Gemeinde Unterleinleiter:
Schülerzahl 1.10.2020:           13
Schülerzahl 1.10.2021:           12
Minderung                                    1

Stadt Waischenfeld:
Schülerzahl 1.10.2020:           25
Schülerzahl 1.10.2021:           27
Mehrung    :                                                  2

Schülerzahl für Umlage:
Stand 1.10.2020:                      497
Stand 1.10.2021:                       511
Mehrung:                                     14

Schulverbund Ebermannstadt-Kirchehrenbach:
Schülerzahl 1.10.2020:           18
Schülerzahl 1.10.2021:           18
Mehrung/Minderung:                              0

Gastschüler:
Schülerzahl 1.10.2020:             15
Schülerzahl 1.10.2021:             10
Minderung:                                                    5

Musikschule
Die Gesamtschülerzahl beträgt zum Stichtag 10.01.2021 460 Schülerinnen und Schüler. Davon sind 133 Schülerinnen und Schüler aus Nichtmitgliedsgemeinden. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Musikschülerinnen und Schüler um 49 gesunken. Der Anteil an Auswärtigen beträgt ca. 30 %. Dieser Wert ist im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

2.    Verwaltungsumlagen
Seit 2010 werden drei Verwaltungsumlagen festgesetzt.

 

a)     allgemeine Verwaltungsumlage (Schulverbandsumlage für Grund- und Mittelschule)

b)     Umlage für Mittagsbetreuung (Unterabschnitt 2900)

c)     Umlage für Ganztagsbetreuung (Unterabschnitt 2991).

 

Dies wurde bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2010 festgelegt.

 

Die einzelnen Verwaltungsumlagen entwickeln sich wie folgt:

a)     allgemeine Schulverbandsumlage für Grund- und Mittelschule
Die Verwaltungsumlage vermindert sich um 133.600,00 € von bisher 1.955.700,00 € auf 1.822.100,00 €.

Die Verminderung der Verwaltungsumlage im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich u. a. durch geringere Zinsbelastungen, geringeren Unterhaltsmaßnahmen und Einsparungen im Bereich Personal.
Die Umlage pro Schülerin / Schüler reduziert sich um 369,26 € von bisher 3.935,01 € auf 3.565,75 €. Neben den geringeren Ausgaben wirkt sich die gestiegene Anzahl der Umlageschülerinnen und -schüler auf die Reduzierung der Umlage aus.

b)     Verwaltungsumlage Mittagsbetreuung
Die Verwaltungsumlage für die Mittagsbetreuung steigt von bisher 150.800,00 € auf 188.200,00 €.

Die Mehrung der Umlage ergibt sich, weil erstmalig die Energie- und Reinigungskosten (Verhältnis Flächenanteil der Mittagsbetreuung an der Gesamtfläche der Grund- und Mittelschule) umgelegt werden. Der prozentuale Anteil beträgt 4%.

Der Betrag von 188.200,00 € wird auf die Stadt Ebermannstadt entsprechend der Anzahl der betreuten Schüler in der Mittagsbetreuung umgelegt. Die Umlage pro Schüler beträgt 1.920,41 €.

Es werden im Schuljahr 98 Schüler/innen in 8 Gruppen betreut (Vorjahr: 104), davon sind 97 Schüler/innen aus dem Stadtgebiet Ebermannstadt und 1 Gastkind.

c)     Umlage für die Ganztagsbetreuung
Die Umlage für die Ganztagsbetreuung vermindert sich von bisher 69.300,00 € auf 43.700,00 €. Es werden im Schuljahr 2021/22 31 Schüler/innen betreut (Vorjahr: 42)

Die Verminderung der Umlage beruht u.a. auf einen geringeren Personalkostenanteil. Der Betrag von 43.700,00 € wird auf die Gemeinden nach der Anzahl der betreuten Schülerinnen und Schüler in der Ganztagsbetreuung umgelegt. Die Umlage pro Schülerin und Schüler beträgt 1.409,68 €. Im Schuljahr 2021/2022 werden nur Schülerinnen und Schüler aus den Mitgliedsgemeinden betreut.

3.     Investitionsumlage
Es wird keine Investitionsumlage erhoben. Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden durch Zuwendungen (KIP-S, FAG, Bafa, DigitalPakt), einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage und einer Darlehensaufnahme in Höhe von 400.000,00 € gedeckt. Die Deckung der ordentlichen Tilgung ist durch die Zuführung zum Vermögenshaushalt gewährleistet.

4.     Schuldenstand und Kreditaufnahme

 

a)     Schuldenstand
Der Schuldenstand beträgt zum 31.12.2021:       6.212.535,00 €

b)     Kreditaufnahme
Für das Haushaltjahr 2022 ist eine Darlehensaufnahme von 400.000,00 € veranschlagt.

c)     Rücklage
Der Stand der Rücklage beträgt zum 31.12.2021:               ca. 245.000,00 €

Für das Haushaltsjahr 2022 ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von 106.200,00 € veranschlagt.

5.    Musikschule Ebermannstadt - Ansatz Unterabschnitt 2951

Zur Reduzierung des Defizits wurde zum Schuljahr 2016/2017 beschlossen, dass für Schülerinnen und Schüler aus Nichtmitgliedsgemeinden nur noch Gruppenunterricht angeboten wird, es sein denn, die ungedeckten Kosten werden von einem Dritten übernommen.

 

Zum Schuljahr 2018/2019 sind die Gebühren um 7% gestiegen. Damit wird der Anstieg der Personalkosten der letzten 3 Jahre ausgeglichen. Zum Schuljahr 2022/2023 ist eine Anpassung der Gebühren nach Rücksprache mit dem Leiter der Musikschule eingeplant.

 

Aufgrund der geringeren Schülerzahl reduzieren sich die Gesamtkosten für das Jahr 2022 um 51.600,00 € auf 551.200,00 € (Vorjahr 602.800,00 €)

6.    Hallenbad Ebermannstadt - Ansatz Unterabschnitt 5700
Im Jahr 2021 wurden umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen durchgeführt: Neuverfugung der Fußbodenfliesen im Dusch- und Umkleidebereich, Erneuerung der Chloranlage einschl. Dosieranlage sowie der Entwässerungspumpen. Im Haushaltsplan 2022 ist der Austausch der Heizkörper veranschlagt. Des Weiteren wurde aufgrund der Corona-Pandemie der Einnahmeansatz für die Abrechnung der Hallennutzungen 2020/2021 gesenkt.

7.    Maßnahmen im Vermögenshaushalt

Im Vermögenshaushalt 2022 sind folgende investive Maßnahmen eingeplant:

·         Einbau ortsfester raumlufttechnischer Anlagen – 540.000,00 €

·         Einbau einer Kälteanlage im Bautrakt E – 110.000,00 €

·         Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte – 78.000,00 €

·         Ersatzbeschaffung Kleintraktor – 45.000,00 €

·         Errichtung einer Garage f. Kleintraktor – 25.000,00 €

·         Bedarf Schulleitung – 30.000,00 €

·         Anschaffungen im Rahmen Digitalpakt – 150.000,00 €

·         Fertigstellung KIP-S-Maßnahme (Schallschutz u. LED) – 410.000,00 €

·         Klimageräte + Büroausstattung Mittagsbetreuung – 9.000,00 €

Für bereits eingeplante Maßnahmen, wie z. B. Fahrradständer, Machbarkeitsstudie Mittagsbetreuung wurden Haushaltsreste gebildet.

8.    Ausblick künftige Investitionen

 

In der letzten Schulverbandsversammlung wurde angeregt, zur Senkung der Stromkosten eine PV-Anlage auf dem Schuldach zu installieren. Aufgrund der Tatsache, dass in 34 Räumen RLT-Anlagen und in 8 Klassenräumen Kälteanlagen eingebaut werden, wird in Zukunft der Stromverbrauch ansteigen. Die Installation einer PV-Anlage könnte daher eine sinnvolle Maßnahme zur Reduzierung der Stromverbrauchskosten sein. Da noch keine verwertbaren Planungskosten vorliegen, ist diese Maßnahmen nicht im Finanzplan veranschlagt.

 

9.    Personal

 

Die tarifliche Anpassung des Jahres 2022 wurden eingearbeitet. Die Anzahl der Stellen im Stellenplan des Schülerzentrums (Mittagsbetreuung und offenen Ganztagsschule) ist im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert, der Stellenplan der Musikschule ist aufgrund der geringeren Schülerzahl um 1,1 Stellen reduziert.

 

Da die Stellenpläne der Musikschule, der Mittagsbetreuung und der Ganztagsschule für 2 Schuljahre Gültigkeit haben, sind zur Planungssicherung des Schuljahres 2022/2023 1,0 Stellen zusätzlich berücksichtigt worden.

Die Anzahl der Stellen im Stellenplan der Reinigungskräfte und Hausmeister hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,03 Stellen verringert. Dies ist darin begründet, dass ein Stellenanteil von 1,27 nun von einer Reinigungsfirma übernommen wird. Ein Stellenanteil von 1,76 war bisher für Reinigungsarbeiten für die Stadt Ebermannstadt bzw. der VG Ebermannstadt, die zum Jahresende verrechnet wurden. Ab 01.01.2022 sind diese Stellen jetzt im Stellenplan der Stadt Ebermannstadt bzw. der VG Ebermannstadt veranschlagt.

 

Sachverhalt im Sitzungsverlauf:

Der Kämmerer stellt den Haushaltsentwurf anhand einer Präsentation vor. Diese ist Bestandteil der Niederschrift.

 

Ein Verbandsrat verstärkt die in der Präsentation aufgegriffene Anregung einer Photovoltaikanlage auf einer Dachfläche zur Reduzierung des Stromverbrauchs.

 

Die Verwaltung wird überprüfen, ob die vorhandenen Dachflächen statisch geeignet sind, um Photovoltaikanlagen installieren zu lassen.

 

Ein Verbandsrat stellt fest, dass im Haushalt keine Einnahme in Form einer Nutzungsgebühr für den Kiosk veranschlagt ist. Er möchte deshalb wissen, ob es dieses Angebot längerfristig nicht mehr geben wird?

 

Antwort der Schulleiterin: Leider konnte bislang kein Nachfolger gefunden werden. Zwischenzeitlich engagiert sich die SMV und hat ein Angebot zur Überbrückung organisiert.

 

Beschluss:

1.    Die Schulverbandsversammlung beschließt die auf Grund des Investitionsprogramms aufgestellte Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2025.

2.    Die Schulverbandsversammlung beschließt, die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Abschlusszahlen sowie Deckungsvermerken aufzustellen.

3.    Die Verwaltung wird ermächtigt, ein Darlehen in Höhe von 400.000,00 € aufzunehmen. Dabei ist der Haushaltsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Es sind mindestens 3 Angebote einzuholen Über das Ergebnis der Auftragsvergabe ist die Schulverbandsversammlung in Kenntnis zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 : 0

(Herr Klaus Lang nimmt an der Abstimmung teil.)