Sachverhalt:

Von der Verwaltung wurde der Haushaltsplan des Schulverbandes Ebermannstadt für das Jahr 2023 aufgestellt. Er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.039.700,00 €
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 721.500,00 €

ab.

Gegenüber dem Haushaltsplan 2022 ergeben sich folgende Änderungen:

 

1.     Schülerzahlen
Grund- und Mittelschule
Die Gesamtschülerzahl steigt von bisher 539 auf 579 Schüler*innen (Stichtag 01.10.2022). Dem Schulverband sind 552 Schüler*innen (Vorjahr: 511) zuzurechnen.

Bei den einzelnen Mitgliedsgemeinden ändern sich die Schülerzahlen wie folgt:

Stadt Ebermannstadt:          
Schülerzahl 1.10.2021:          334
Schülerzahl 1.10.2022:           368
Mehrung:                                     34

Marktgemeinde Heiligenstadt:
Schülerzahl 1.10.2021:           60
Schülerzahl 1.10.2022:           64
Mehrung:                                      4

Marktgemeinde Wiesenttal:
Schülerzahl 1.10.2021:           41
Schülerzahl 1.10.2022:           48
Mehrung:                                                      7

Marktgemeinde Pretzfeld:
Schülerzahl 1.10.2021:           37
Schülerzahl 1.10.2022:           40
Mehrung:                                      3

Gemeinde Unterleinleiter:
Schülerzahl 1.10.2021:           12
Schülerzahl 1.10.2022:           14
Mehrung                                                       2

Stadt Waischenfeld:
Schülerzahl 1.10.2021:           27
Schülerzahl 1.10.2022:           18
Minderung:                                                  9

Schülerzahl für Umlage:
Stand 1.10.2021:                      511
Stand 1.10.2022:                       552
Mehrung:                                     41

Schulverbund Ebermannstadt-Kirchehrenbach:
Schülerzahl 1.10.2021:           18
Schülerzahl 1.10.2022:           17
Minderung:                                                  1

Gastschüler:
Schülerzahl 1.10.2021:             10
Schülerzahl 1.10.2022:             10
Mehrung/Minderung:                               0

Musikschule
Die Gesamtschülerzahl beträgt zum Stichtag 10.01.2022 497 Schüler*innen. Davon sind 152 Schüler*innen aus Nichtmitgliedsgemeinden. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Musikschüler*innen um 37 gestiegen. Der Anteil an Auswärtigen beträgt ca. 30 %. Dieser Wert ist im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

2.     Verwaltungsumlagen
Seit 2010 werden drei Verwaltungsumlagen festgesetzt.

 

a)     allgemeine Verwaltungsumlage (Schulverbandsumlage für Grund- und Mittelschule)

b)     Umlage für Mittagsbetreuung (Unterabschnitt 2900)

c)     Umlage für Ganztagsbetreuung (Unterabschnitt 2991).

 

Dies wurde bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2010 festgelegt.

 

Die einzelnen Verwaltungsumlagen entwickeln sich wie folgt:

a)     allgemeine Schulverbandsumlage für Grund- und Mittelschule
Die Verwaltungsumlage erhöht sich um 46.100,00 € von bisher 1.822.100,00 € auf 1.868.200,00 €.

Die Erhöhung der Verwaltungsumlage im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich u. a. durch höhere Personalkosten.

Aufgrund der Mehrung der umlagefähigen Schüler*innen mindert sich die Umlage pro Schüler*innen um 181,33 € von bisher 3.565,75 € auf 3.384,42 €.

Hinweis Energiekosten
Bei den Stromkosten ist für 2023 keine Anpassung notwendig, da ein Stromrahmenvertrages bis einschl. 31.12.2023 vorliegt. Aufgrund der gestiegenen Wasser- und Abwasserkosten wurde eine Anpassung vorgenommen.

b)     Verwaltungsumlage Mittagsbetreuung
Die Verwaltungsumlage für die Mittagsbetreuung steigt von bisher 188.200,00 € auf 243.900,00 €.

Die Gründe für die Mehrung der Umlage sind u.a. die erhöhten Personalkosten aufgrund des Anstieges der betreuten Schüler*innen und der Tarifanpassung.

Der Betrag von 243.200,00 € wird auf die Stadt Ebermannstadt entsprechend der Anzahl der betreuten Schüler in der Mittagsbetreuung umgelegt. Die Umlage pro Schüler beträgt 2.237,61 €.

Es werden im Schuljahr 109 Schüler*innen in 9 Gruppen betreut (Vorjahr: 98 – 8 Gruppen), davon sind 108 Schüler*innen aus dem Stadtgebiet Ebermannstadt und 1 Gastkind. Zum Schuljahr 2021/2022 wurde eine Gebührenanpassung vorgenommen.

c)      Umlage für die Ganztagsbetreuung
Die Umlage für die Ganztagsbetreuung erhöht sich von bisher 43.700,00 € auf 67.800,00 €. Es werden im Schuljahr 2022/23 45 Schüler*innen betreut (Vorjahr: 31).

Die Erhöhung der Umlage beruht u.a. auf gestiegene Personalkosten. Der Betrag von 67.800,00 € wird auf die Gemeinden nach der Anzahl der betreuten Schüler*innen in der Ganztagsbetreuung umgelegt. Die Umlage pro Schüler*in beträgt 1.576,75 € (Vorjahr: 1.409,68 €). Im Schuljahr 2022/2023 werden 43 Schüler*innen aus den Mitgliedsgemeinden und 2 Gastkinder betreut.

3.     Investitionsumlage
Es wird keine Investitionsumlage erhoben. Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden durch Zuwendungen (KIP-S, FAG, Bafa, DigitalPakt) und einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 98.000,00 € gedeckt. Die Finanzierung der ordentlichen Tilgung ist durch die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 583.500,00 € gewährleistet.

4.     Schuldenstand und Kreditaufnahme

 

a)     Schuldenstand
Der Schuldenstand beträgt zum 31.12.2022:       5.639.126,78 €

b)     Kreditaufnahme
Im Haushaltjahr 2023 ist keine Darlehensaufnahme notwendig. Im Haushaltsjahr 2022 war eine Darlehensaufnahme von 400.000,00 € genehmigt worden. Dieses Darlehen wurde aufgrund des tatsächlichen Mittelabflusses noch nicht abgerufen. Zur Restfinanzierung der Sanierungsmaßnahmen ist das Darlehen notwendig und wird daher als Haushaltseinnahmerest übertragen.

c)      Rücklage
Der Stand der allgem. Rücklage beträgt zum 31.12.2022:               ca. 200.000,00 €

Für das Haushaltsjahr 2023 ist eine Entnahme in Höhe von 98.000,00 € veranschlagt.

5.     Musikschule Ebermannstadt - Ansatz Unterabschnitt 2951

Zur Reduzierung des Defizits wurde zum Schuljahr 2016/2017 beschlossen, dass für Schülerinnen und Schüler aus Nichtmitgliedsgemeinden nur noch Gruppenunterricht angeboten wird, es sein denn, die ungedeckten Kosten werden von einem Dritten übernommen.

 

Zum Schuljahr 2018/2019 wurden die Gebühren um 7% und zum Schuljahr 2022/2023 um 5% angepasst.

 

Aufgrund der gestiegenen Schülerzahl vermehren sich die Gesamtkosten für das Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 34.600,00 € auf 585.800,00 € (Vorjahr 551.200,00 €). Das geplante Defizit beträgt 190.800,00 €.

6.     Hallenbad Ebermannstadt - Ansatz Unterabschnitt 5700
Im Jahr 2021 wurden umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen durchgeführt: Neuverfugung der Fußbodenfliesen im Dusch- und Umkleidebereich, Erneuerung der Chloranlage einschl. Dosieranlage sowie der Entwässerungspumpen. Im Haushaltsplan 2023 ist der Austausch der Heizkörper, die Erneuerung der Wechselrichter für die Pumpen, die Sanierung des Hallenbadbeckenbodens und die Anbringung einer Sichtschutzfolie bei den Fenstern veranschlagt. Aufgrund der gestiegenen Wasser- u. Abwasserkosten wurde zum 01.01.2022 die Gebühr von bisher 63,00 € auf 70,00 € erhöht.

7.     Maßnahmen im Vermögenshaushalt

Im Vermögenshaushalt 2023 sind folgende investive Maßnahmen eingeplant:

·         Einbau ortsfester raumlufttechnischer Anlagen – Haushaltsreste

·         Einbau einer Kälteanlage im Bautrakt E – Haushaltsreste

·         Errichtung einer Garage f. Kleintraktor – Haushaltsreste

·         Fertigstellung KIP-S-Maßnahme (Schallschutz u. LED) – Haushaltsreste

·         Bedarf Schulleitung – 56.000,00 €

·         Anschaffungen im Rahmen DigitalPakt – 43.000,00 €

·         Fahrradständer – 20.000,00 €

·         Erwerb Schließfächer f. Mittagsbetreuung – 1.500,00 €

·         Gartentor zum Sammelplatzwiese – 7.000,00 €

·         Sitzecke Innenhof im Bereich OGS – 5.000,00 €

 

8.     Ausblick künftige Investitionen

In einer letzten Schulverbandsversammlung wurde angeregt, zur Senkung der Stromkosten eine PV-Anlage auf dem Schuldach zu installieren. Aufgrund der Tatsache, dass in 34 Räumen RLT-Anlagen und in 8 Klassenräumen Kälteanlagen eingebaut werden, wird in Zukunft der Stromverbrauch ansteigen. Die Installation einer PV-Anlage könnte daher eine sinnvolle Maßnahme zur Reduzierung der Stromverbrauchskosten sein. Zur Durchführung einer Standortprüfung der Dachflächen wurden im Haushalt 2023 Mittel in Höhe von 2.500,00 € eingestellt. Weitere Kosten sind im Finanzplan noch nicht veranschlagt.

 

Für die Umsetzung des Ganztagsanspruches im Bereich Grundschule ab 2026 sind für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie Mittel aus Haushaltsausgabereste von 20.000,00 € vorhanden.

 

9.     Personal

Der aktuelle Tarifvertrag endet zum 31.12.2022. Im Haushaltsplan 2023 ist eine tarifliche Anpassung von 4% ab 01.01.2023 eingearbeitet. Die Anzahl der Stellen im Stellenplan des Schülerzentrums (Mittagsbetreuung und offenen Ganztagsschule) und der Musikschule ist im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert.

 

Da die Stellenpläne der Musikschule, der Mittagsbetreuung und der Ganztagsschule für 2 Schuljahre Gültigkeit haben, sind zur Planungssicherung des Schuljahres 2022/2023 jeweils 1,0 Stellen zusätzlich berücksichtigt worden.

Die Anzahl der Stellen im Stellenplan der Reinigungskräfte und Hausmeister hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 0,36 Stellen verringert. Dies ist darin begründet, dass Stundenanpassungen vorgenommen wurden. Das Personal des Schulverbandes Ebermannstadt übernimmt keine haushaltsfremden Arbeiten.

 

Sachverhalt im Sitzungsverlauf:

Der Kämmerer stellt den Haushaltsentwurf anhand einer Präsentation vor. Diese ist Bestandteil der Niederschrift.

 

Beschluss:

1.    Die Schulverbandsversammlung beschließt die auf Grund des Investitionsprogramms aufgestellte Finanzplanung für die Jahre 2022 - 2026.

2.    Die Schulverbandsversammlung beschließt, die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Abschlusszahlen sowie Deckungsvermerken aufzustellen.

3.    Der kalk. Zinssatz für das Haushaltsjahr 2023 beträgt 1,75 %.

 

 

Abstimmungsergebnis: 9 : 0