Sachverhalt im Sitzungsverlauf:

Der Kämmerer informiert anhand einer Präsentation über den Stand der Haushaltsentwicklung 2023. Die Präsentation ist Bestandteil der Niederschrift.

 

Unter Berücksichtigung des in 2023 geringen Mittelabflusses im investiven Bereich und mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen 2024 weist ein Ausschussmitglied daraufhin, realistisch zu planen.

 

Ein weiteres Ausschussmitglied möchte wissen, ob Maßnahmen gestrichen werden müssen, weil ausführende Firmen keine Kapazitäten zur Verfügung stellen können.

 

Antwort Geschäftsstellenleiter: Es kommt zu Verzögerung. Über eine Streichung von Maßnahmen entscheidet in der Regel der Stadtrat.

 

Dies dient dem Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis.