Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Dipl. Ing. Michael Müller von der Fa. Corwese, Seefeld geladen. Die Fa. Corwese wurde von der Gemeinde Unterleinleiter beauftragt, das aufwendige Verfahren zur Einrichtung der Breitbandversorgung in Dürrbrunn zu begleiten, welches im Rahmen des neuen Bayer. Glasfaser-Förderprogramms durchgeführt werden soll.

 

Herr Müller gibt dem Gemeinderat in einführenden Worten zunächst einen Überblick über die aktuellen Technologien zur Breitbandversorgung und die Entwicklung des Breitbandbedarfs im Allgemeinen.

 

Anschließend stellt er die aktuelle Versorgungssituation und die technologische Infrastruktur  im Ortsteil Dürrbrunn dar und informiert über den aktuellen Stand des Förderantragsverfahrens, in welchem sich die Gemeinde Unterleinleiter bereits befindet. Stufe 1 und 2 des 19-stufigen Antragsverfahrens sind bereits abgearbeitet; so kann nun mit Stufe 3, der Bedarfsermittlung, begonnen werden. Die Bedarfsermittlung ist bereits abgeschlossen, da GR Brehm hier bereits Vorarbeit geleistet hat. Allerdings ist die Stufe 3 im Verfahren zeitlich mit ca. 1 Monat angesetzt; diese vorgegebene Zeit ist einzuhalten. Bis zur Erteilung des Förderbescheids und dem Abschluss des Verfahrens vergehen nach Einschätzung von Herrn Müller nach heutigem Stand ca. 96 Wochen. Diese Zeit könnte durch Entbürokratisierungsmaßnahmen, die derzeit in der Staatsregierung diskutiert werden, ggf. noch leicht verkürzt werden. Ein massiver Zeitgewinn ist allerdings nicht zu erwarten.

 

Herr Müller regt deshalb an, mit den Stadtwerken Ebermannstadt in Verhandlungen zu treten, um die Schaffung der Kabelinfrastruktur durch das Verlegen von Leerrohren für den Ortsteil Dürrbrunn zu diskutieren. Es wäre durchaus ein Vorteil für die Gemeinde, wie auch für die Stadtwerke, wenn diese Infrastruktur bereits vor dem Abschluss des Verfahrens geschaffen würde. Zwar ist die Maßnahme dann nicht förderfähig, aber der zukünftige Netzbetreiber könnte die Infrastruktur der Stadtwerke nutzen, die dem Betreiber diese Nutzung entgeltlich zur Verfügung stellen. Die Stadtwerke können von der Durchführung einer solchen Maßnahme langfristig finanziell profitieren. Der Vorteil der Gemeinde Unterleinleiter liegt darin, dass durch die bereits vorab geschaffene Infrastruktur der Ausbau nach Abschluss des Verfahrens schneller voran geht und sich wesentlich preiswerter darstellt. Es besteht für die Stadtwerke auch die Möglichkeit, das Verlegen der Leerrohre mit anderen notwendig gewordenen Baumaßnahmen zu verknüpfen und bei etwaigen Aufgrabungen Leerrohre mit zu verlegen.

 

Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen lt. Herrn Müller nach Abzug der Förderung bei max. 120.000,00 €. Je nach Entwicklung der Fördertöpfe sowie Schaffung und Nutzung der Infrastruktur könnten die Kosten auch unter dieser Schätzung liegen.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Müller für die Ausführungen. Er bedauert, dass es kaum Möglichkeiten gibt, das Verfahren zu verkürzen und der Ortsteil Dürrbrunn wohl erst im Jahr 2016 mit Breitband versorgt werden kann.

 

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, auch weiterhin alle Möglichkeiten auszuschöpfen um das Verfahren und den Breitbandausbau für den Ortsteil Dürrbrunn schnell abhandeln zu können. So wird sich der Vorsitzende zusammen mit den Breitbandpaten GR Brehm und den Stadtwerken Ebermannstadt in Verbindung setzen, um die Möglichkeiten der vorzeitigen Schaffung der notwendigen Infrastruktur auszuloten.

 

Die Ausführungen von Herrn Müller sowie eine Versorgungsuntersuchung und Infrastrukturanalyse zur Breitbandversorgung Dürrbrunn sind der Anlage dieses Sitzungsprotokolls beigefügt.

 

Abschließend ist formal über das genaue Kumulationsgebiet ein Beschluss zu fassen. Ein Plan des Kumulationsgebietes befindet sich in der beigefügten Versorgungsuntersuchung und Infrastrukturanalyse zur Breitbandversorgung Dürrbrunn auf S. 15.

 

Der Gemeinderat Unterleinleiter beschließt das von der Fa. Corwese vorgeschlagene Kumulationsgebiet für den Breitbandausbau im Ortsteil Dürrbrunn.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0