Sitzung: 22.09.2016 2016/GR/049
Beschluss: beschlossen
Der Vorsitzende hat zu diesem Tagesordnungspunkt Architekt Hartmut Schmidt vom Architekturbüro Schmidt, Hollfeld geladen.
Herr Schmidt erläutert im Gemeinderat die Vorgehensweise und Modalitäten bei Einbeziehung des KIP- und FAG-Programms bezüglich der angestrebten Generalsanierung der Volksschule Unterleinleiter. Anschließend stellt er sich den Fragen des Gremiums.
Bei
seinen Ausführungen macht er deutlich, dass die Schule Unterleinleiter in einem
sehr guten Zustand ist. Er weist nochmals darauf hin, dass die Sanierungsmaßnahmen
nach dem Förderprogramm KIP und FAG bezuschusst werden. Beim Förderprogramm KIP
(Kostenanteil 471.000,00 € - Förderprozentsatz 90 %) wird die Außenhülle, die
Fenster, die Innendämmung, die Heizungsanlage incl. Leitungen und Heizkörper,
Obergeschossdämmung, Ausbau der Glasbacksteine und die Montage von Jalousien an
der Sonnenseite durchgeführt. Nach dem Förderprogramm FAG (Kostenanteil
291.300,00 € - Förderprozentsatz 70 % + x) werden neue Einrichtungsgegenstände,
die WC-Anlage mit Behinderten-WC, eine Rampe für den Eingang und den
Innenbereich, die Elektroinstallationen, die Malerarbeiten und die Schaffung
eines größeren Informationsraumes durchgeführt.
Der
KIP-Antrag ist bis zum 15. November bei der Regierung von Oberfranken vorzulegen.
Sollten dabei die Antragsunterlagen unvollständig sein, werden diese
unbearbeitet wieder zurückgesandt. Dem Antrag ist eine Stellungnahme der
Behindertenbeauftragten des Landkreises Forchheim und eine Stellungnahme vom
Bauamt des Landkreises Forchheim beizufügen. Damit die Gesamtkosten für die
Sanierungsmaßnahme berechnet werden können, ist die Stellungnahme des Bauamtes
noch zwingend abzuwarten, denn dabei wird festgelegt, ob der zweite Fluchtweg
im Obergeschoss nach der aktuellen Regelung (Fluchttür zum Flachdach)
ausreichend ist oder noch ein zweiter Fluchtweg geschaffen werden muss. Nach
Meinung von Architekt Schmidt liegt bei der Sanierung der Schule weder eine
bauliche Änderung oder eine Nutzungsänderung vor, so dass ein Bestandsschutz in
Bezug auf den zweiten Fluchtweg besteht. Sollte ein separater zweiter Fluchtweg
geschaffen werden, wird dies über FAG-Mittel gefördert. Die Sanierung der
Schule wird im laufenden Betrieb vorgenommen.
Auf
Nachfrage teilt Architekt Schmidt mit, dass alle bestehenden Heizungsrohrleitungen
ausgetauscht werden, da sie z. T. überdimensioniert sind und ein Großteil der
Leitungen auf Sockelleitungen umgestellt wird.
Auf
Anfrage, ob auch für die Turnhalle ein barrierefreier Zugang geschaffen werden
könnte, teilt Herr Schmidt, dass sowohl eine Rampe besteht, aber ein Geländer
mit Handlauf noch fehlt. Diese Maßnahme kann aber nicht über diese
Förderprogramme abgerechnet werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat Unterleinleiter beschließt, das fachkundige Architekturbüro Schmidt, Hollfeld zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Anträge für die Förderprogramme KIP und FAG vorzubereiten und bei der zuständigen Stelle der Regierung von Oberfranken in Bayreuth einzureichen.
Finanzierung:
Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2016 eingestellt.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0