Sitzung: 22.09.2016 2016/GR/049
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der
Vorsitzende informiert über die neuen Sprechstunden des Bürgermeisters. Diese
sind dienstags von 16.30 - 18.00 Uhr in Unterleinleiter und freitags von 10.00
- 12.00 Uhr im Rathaus Ebermannstadt. Weiterhin wird informiert, dass der Baum
vor dem Rathaus entfernt wird, da dieser morsch ist und der Baum hinter dem Rathaus
versetzt wird.
Der
Vorsitzende informiert, dass eine mündliche Anfrage für die Errichtung eines
Spitzdaches auf einer Garage von Günter Preller vorliegt. Die Garage gehört der
Gemeinde und die Nachbargaragen sind alle mit Spitzdächern ausgestattet. Es
wird darauf verwiesen, dass dieser Antrag in früherer Zeit schon einmal
abgelehnt wurde, da die Eigentumsverhältnisse nicht geklärt sind. Evtl. wird
vorgeschlagen, das Grundstück an Herrn Preller zu veräußern.
Nach
kurzer Diskussion wird aber festgestellt, dass eine Veräußerung seitens des Gemeinderates
nicht einstimmig gewollt ist.
In
dem Zusammenhang stellt GR Ernst König fest, dass der Punkt
"Sonstiges" oder "Anfragen" nicht Grundlage sein darf, um
die bestehende Tagesordnung zu erweitern. Sollte ein Punkt bestehen, über den
ein Beschluss gefasst werden soll, ist dies offiziell im Vorfeld auf der
Tagesordnung aufzunehmen.
Der
Vorsitzende berichtigt, dass es sich bei der Anfrage von Günter Preller nur um
eine formlose Anfrage handelt, die keinen Beschluss des Gemeinderates zur Folge
hat.
Zum
Schluss werden noch Bilder vom neuen Treppengeländer am Friedhof Unterleinleiter
vorgestellt. Der Pfarrer der evang. Kirchengemeinde hat sich bereits bei der
Gemeinde dafür bedankt.