Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Vorsitzende informiert über die neuen Sprechstunden des Bürgermeisters. Diese sind dienstags von 16.30 - 18.00 Uhr in Unterleinleiter und freitags von 10.00 - 12.00 Uhr im Rathaus Ebermannstadt. Weiterhin wird informiert, dass der Baum vor dem Rathaus entfernt wird, da dieser morsch ist und der Baum hinter dem Rathaus versetzt wird.

 

Der Vorsitzende informiert, dass eine mündliche Anfrage für die Errichtung eines Spitzdaches auf einer Garage von Günter Preller vorliegt. Die Garage gehört der Gemeinde und die Nachbargaragen sind alle mit Spitzdächern ausgestattet. Es wird darauf verwiesen, dass dieser Antrag in früherer Zeit schon einmal abgelehnt wurde, da die Eigentumsverhältnisse nicht geklärt sind. Evtl. wird vorgeschlagen, das Grundstück an Herrn Preller zu veräußern.

Nach kurzer Diskussion wird aber festgestellt, dass eine Veräußerung seitens des Gemeinderates nicht einstimmig gewollt ist.

In dem Zusammenhang stellt GR Ernst König fest, dass der Punkt "Sonstiges" oder "Anfragen" nicht Grundlage sein darf, um die bestehende Tagesordnung zu erweitern. Sollte ein Punkt bestehen, über den ein Beschluss gefasst werden soll, ist dies offiziell im Vorfeld auf der Tagesordnung aufzunehmen.

Der Vorsitzende berichtigt, dass es sich bei der Anfrage von Günter Preller nur um eine formlose Anfrage handelt, die keinen Beschluss des Gemeinderates zur Folge hat.

 

Zum Schluss werden noch Bilder vom neuen Treppengeländer am Friedhof Unterleinleiter vorgestellt. Der Pfarrer der evang. Kirchengemeinde hat sich bereits bei der Gemeinde dafür bedankt.