Ausgangssituation:

Vom zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss wurde die Jahresrechnung 2016 in der Sitzung vom 11.10.2017 geprüft. Dabei wurde der Ausschuss vom Kämmerer über die Jahresrechnung umfassend informiert. Es wurden u.a. die Ergebnisse der Deckungsringe, die wichtigsten Einnahmen und die Investitionen des Vermögenshaushaltes vorgestellt. Die Belege des Vermögenshaushaltes wurden in Papierform vorgelegt. Es wurden dabei die Belege des Vermögenshaushaltes lückenlos überprüft. Auch wurde eine stichprobenweise Überprüfung der Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes im Rahmen der Prüfung der Deckungsringe vorgenommen. In den Fällen, bei denen die tatsächlichen Ansätze im Vergleich zu den Planansätzen deutlich über- oder unterschritten waren, wurden diese auf Grund der Erläuterungen des Kämmerers für stichhaltig und sachgerecht befunden. In der Niederschrift wurde vermerkt, dass sich im Rahmen der Prüfung keine Beanstandungen ergaben. Im Hinblick auf die Rechnungsstellung für die Wartung des Trinkwasserspenders und der Umsetzung von festgestellten Schäden durch die Schulleitung wurden zwei Feststellungen getroffen, die nicht als Textziffer sondern als Empfehlung mit interner Umsetzung bewertet werden.

 

Die Jahresrechnung des Schulverbandes Ebermannstadt für 2016 schließt wie folgt ab:

 

Rechnungsjahr 2016

 

Verwaltungshaushalt:

Einnahmen (bereinigte Soll-Einnahmen):      2.878.177,47 €

Ausgaben (bereinigte Soll-Ausgaben):            2.878.177,47 €

 

Vermögenshaushalt:
Einnahmen (bereinigte Soll-Einnahmen):      1.659.837,74 €

Ausgaben (bereinigte Soll-Ausgaben):            1.659.837,74 €

 

Soll-Überschuss:                                                   0,00 €.

(Geplante Rücklagenentnahme 78.900,00 €, tatsächliche Rücklagenentnahme 4.036,62 € - Grund: geringere Ausgaben im Bereich Personalkosten, Musikschule, Schülerzentrum und Auflösung von Haushaltsresten im Rahmen der abgeschlossenen Schulsanierung)

Gesamtsummen der Reste am Ende des Rechnungsjahres:
Kasseneinnahmereste (bereinigt):                     3.263,08 €

Haushaltseinnahmereste:                               70.000,00 €

Haushaltsausgabereste:                               112.814,66 €

 

In den Rechnungsergebnissen sind enthalten:

Zuführung zum Vermögenshaushalt:            528.581,12 €

Unterdeckung/Rücklagenentnahme:                 4.036,62 €.

 

Sachverhalt im Sitzungsverlauf:
Kämmerer Krippel informiert über den Ablauf der Sitzung des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses vom 11.10.2017. Im Anschluss stellt der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Bürgermeister Gerhard Riediger folgenden Antrag:

Die von der Verwaltung gelegte Jahresrechnung des Schulverbandes Ebermannstadt für das Jahr 2016 wurde vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Es bestehen keine Beanstandungen, es wurden nur zwei Feststellungen getroffen, die von der Verwaltung intern umzusetzen bzw. zu prüfen sind. Es wird daher der Antrag gestellt, die 1. Vorsitzende Christiane Meyer als Leiterin des Schulverbandes zu entlasten.

 

Beschluss:

Der Schulverbandsausschuss beschließt, die Rechnung für das Rechnungsjahr 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO i. V. m. KommZG festzustellen. Der Entlastung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

(Die Vorsitzende ist persönlich beteiligt).